ALLGEMEINE
GESCHÄFTS-
BEDINGUNGEN

Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der VoJo One Immobilien GmbH, Geschäftsbereich TruePatrol Robotics by VOSS, nachfolgend „Anbieter“, und ihren gewerblichen Kunden, nachfolgend „Kunde“.

Sie gelten für die Bereitstellung robotergestützter Sicherheitslösungen, damit verbundene Software, technische Dienstleistungen und ergänzende Leistungen, soweit ihre Geltung wirksam vereinbart wurde.

Das Angebot richtet sich grundsätzlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

Individuelle Vereinbarungen, insbesondere Leistungsbeschreibungen, Angebote und gesonderte Verträge, haben im Falle von Widersprüchen Vorrang vor diesen AGB.

Angebote und Vertragsabschluss

Informationen auf der Website, in Präsentationen oder in allgemeinen Produktunterlagen stellen grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot dar, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

Ein Vertrag kommt durch die übereinstimmenden Vertragserklärungen der Parteien zustande.

Maßgeblich für die vereinbarten Leistungen sind die jeweiligen Vertragsunterlagen, insbesondere Angebote, Leistungsbeschreibungen und gegebenenfalls gesonderte Servicevereinbarungen.

Änderungen oder Ergänzungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer entsprechenden Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien.

Gegenstand und Umfang der Leistungen

Der Anbieter entwickelt beziehungsweise vermittelt robotergestützte Sicherheitslösungen für gewerbliche Einsatzbereiche.

Je nach Vereinbarung können insbesondere folgende Leistungen Bestandteil des Vertrags sein:

• Bereitstellung von Sicherheitsrobotern
• Konfiguration und Inbetriebnahme der Systeme
• Einrichtung autonomer Patrouillenrouten
• Bereitstellung von Softwarefunktionen
• Technische Wartung und Softwareupdates
• Technischer Support nach Vereinbarung
• Bereitstellung von Ereignismeldungen und digitalen Berichten

Der konkrete Funktionsumfang, die eingesetzten Geräte, die vereinbarten Einsatzorte und die Leistungsgrenzen ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag.

Soweit ein Robot-as-a-Service-Modell vereinbart wird, richtet sich die Bereitstellung nach den dafür geltenden Vertragsunterlagen.

Bereitstellung und Inbetriebnahme

Die Bereitstellung und Inbetriebnahme der vereinbarten Systeme erfolgen nach Maßgabe des jeweiligen Vertrags.

Hierzu können insbesondere die technische Vorbereitung, die Konfiguration der Systeme, die Einrichtung von Einsatzbereichen und die Durchführung erforderlicher Funktionstests gehören.

Vereinbarte Termine und Voraussetzungen für die Inbetriebnahme ergeben sich aus den individuellen Vertragsunterlagen.

Verzögerungen, die auf fehlende Voraussetzungen am Einsatzort zurückzuführen sind, werden zwischen den Parteien abgestimmt.

Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt die für die vereinbarte Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Mitwirkungsleistungen rechtzeitig zur Verfügung.

Hierzu können abhängig vom Einsatz insbesondere folgende Punkte gehören:

• Zugang zu den vereinbarten Einsatzflächen
• Bereitstellung geeigneter technischer Infrastruktur
• Benennung zuständiger Ansprechpartner
• Mitteilung relevanter örtlicher Gefahren und Besonderheiten
• Einhaltung vereinbarter Betriebs- und Sicherheitsvorgaben
• Sicherstellung erforderlicher Berechtigungen für den vorgesehenen Einsatz

Welche Mitwirkungspflichten im Einzelnen bestehen, richtet sich nach dem vereinbarten Leistungsumfang.

Betrieb, Wartung und technische Verfügbarkeit

Die Sicherheitslösungen können von technischen und äußeren Bedingungen abhängig sein.

Hierzu gehören beispielsweise die Stromversorgung, Netzwerkverbindungen, Umgebungsbedingungen und die Zugänglichkeit der vorgesehenen Einsatzbereiche.

Vereinbarte Wartungsleistungen, Updates, Supportzeiten und Verfügbarkeitszusagen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag beziehungsweise einer gesonderten Servicevereinbarung.

Technische Wartungsmaßnahmen oder erforderliche Sicherheitsupdates können Auswirkungen auf die vorübergehende Nutzbarkeit einzelner Funktionen haben.

Gesetzliche Rechte und ausdrücklich vereinbarte Leistungszusagen bleiben unberührt.

Preise und Zahlungsbedingungen

Die vereinbarten Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Einzelvertrag.

Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sich Preisangaben gegenüber Unternehmern zuzüglich der gesetzlich anfallenden Umsatzsteuer.

Zahlungszeitpunkte, Abrechnungsintervalle, einmalige Einrichtungskosten und gegebenenfalls wiederkehrende Entgelte werden individuell vereinbart.

Für Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit keine wirksamen abweichenden Regelungen getroffen wurden.

Vertragslaufzeit und Beendigung

Vertragsbeginn, Laufzeit und ordentliche Kündigungsmöglichkeiten ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag.

Soweit wiederkehrende Leistungen vereinbart werden, gelten die dafür ausdrücklich festgelegten Vertragsbedingungen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Regelungen zur Rückgabe bereitgestellter Geräte, zur Beendigung von Softwarezugängen und zum Umgang mit gespeicherten Daten werden im jeweiligen Vertrag beziehungsweise in ergänzenden Vereinbarungen festgelegt.

Technische Sicherheit und Einsatzgrenzen

Robotergestützte Sicherheitslösungen unterstützen die Überwachung und Dokumentation definierter Einsatzbereiche.

Ihre Funktionen können von technischen, räumlichen und umgebungsbedingten Faktoren beeinflusst werden.

Der Einsatz autonomer Systeme kann Sicherheitsmaßnahmen ergänzen, ersetzt jedoch nicht automatisch sämtliche organisatorischen, personellen oder gesetzlichen Sicherheitsanforderungen.

Der konkrete Einsatzzweck, die technischen Grenzen und erforderliche zusätzliche Maßnahmen sind im Rahmen der Projektplanung zu berücksichtigen.

Eine Garantie für die vollständige Verhinderung oder Erkennung sämtlicher Sicherheitsvorfälle besteht nur, soweit sie ausdrücklich und wirksam vereinbart wurde.

Datenschutz und Datenverarbeitung

Bei der Nutzung robotergestützter Sicherheitslösungen können personenbezogene Daten verarbeitet werden, insbesondere soweit Kamera-, Sensor- oder Dokumentationsfunktionen eingesetzt werden.

Die Vertragsparteien beachten die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Anforderungen.

Welche Partei datenschutzrechtlich verantwortlich ist, richtet sich nach den tatsächlichen Verarbeitungsvorgängen und der jeweiligen Rollenverteilung.

Soweit eine Auftragsverarbeitung im Sinne von Art. 28 DSGVO vorliegt, ist eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dieser Website finden Sie in unserer Datenschutzerklärung .

Software und Nutzungsrechte

Soweit dem Kunden Software, digitale Plattformen oder technische Schnittstellen zur Verfügung gestellt werden, richtet sich deren Nutzung nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen.

Rechte an Software, technischen Dokumentationen, Marken und sonstigen geschützten Inhalten verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Der Umfang eingeräumter Nutzungsrechte ergibt sich aus den individuellen Vertragsunterlagen.

Rechte Dritter bleiben unberührt.

Haftung und Gewährleistung

Für die Haftung und die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gelten die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, soweit keine wirksamen abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.

Die gesetzlichen Haftungsregelungen bleiben insbesondere bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung unberührt.

Etwaige projektspezifische Haftungsregelungen, Gewährleistungsfristen und Servicezusagen ergeben sich aus den individuell vereinbarten Vertragsunterlagen.

Vertraulichkeit

Die Vertragsparteien behandeln vertrauliche geschäftliche und technische Informationen, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, entsprechend den getroffenen Vertraulichkeitsvereinbarungen.

Gesetzliche Offenlegungspflichten und sonstige zwingende rechtliche Anforderungen bleiben unberührt.

Weitergehende Geheimhaltungsverpflichtungen können durch gesonderte Vereinbarungen geregelt werden.

Außergewöhnliche Ereignisse

Außergewöhnliche, von den Parteien nicht zu vertretende Ereignisse können die Erbringung vertraglicher Leistungen beeinträchtigen.

Hierzu können beispielsweise Naturereignisse, behördliche Maßnahmen oder erhebliche Störungen technischer Infrastrukturen gehören.

Die rechtlichen Folgen solcher Ereignisse richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und den gegebenenfalls getroffenen vertraglichen Vereinbarungen.

Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen

Für die Vertragsbeziehungen gilt deutsches Recht, soweit dessen Anwendung wirksam vereinbart werden kann.

Gesetzliche zwingende Bestimmungen bleiben unberührt.

Ergänzende Vereinbarungen, insbesondere projektspezifische Leistungsbeschreibungen und gesonderte Vertragsbedingungen, bleiben maßgeblich, soweit sie wirksam vereinbart wurden.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, richten sich die Rechtsfolgen nach den gesetzlichen Bestimmungen.